Fraktionsantrag der SPD - VO/20/027

Sachbericht

Sehr geehrter Herr Stümer,

sehr geehrte Mitglieder des Bauausschusses der Stadt Tornesch,

Tornesch ist eine wachsende Stadt. Die Nachfrage nach Wohnraum bleibt hoch, zunehmend auch im Ortskern. Aus diesem Grund beauftragte der Bau- und Planungsausschuss die Stadtverwaltung 2015, den Ortskern zu planen. Die AC-Planergruppe erarbeitet ein Konzept, das 2016/17 in mehreren Sitzungen des Ortskernbeirats beraten wurde. Dem Beirat gehörten Vertreter der Stadtverwaltung an, sowie Bauausschussmitglieder der damals im Rat vertretenen Parteien – SPD, CDU und FDP. Zum Ortskern gehören Bahnhofsvorplatz, zentrumsnahe Teile der Friedrichstraße, Esinger und Uetersener Straße. Inhaltlich ging es z.B. um Gebäudehöhen, Lokalisierung des Einzelhandels und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Inzwischen sind mehr als zwei Jahre vergangen, und vieles hat sich verändert – u.a. sind einige Neubauten entstanden, der Verkehr hat weiter zugenommen und seit der letzten Kommunalwahl sind Bündnis 90/Die Grünen im Rat vertreten, die an der Diskussion 2016/17 nicht beteiligt waren. Es ist Zeit, das Thema Ortskern auf eine breitere politische Basis zu stellen und inhaltlich weiter zu entwickeln.

Antrag:

Der Bauausschuss beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe Stadtentwicklung. Vorbilder sind die Arbeitsgruppen für mehr Artenvielfalt und der Arbeitskreis für innerstädtische Mobilität und deren erfolgreiche Arbeit. Ausgehend vom Erläuterungsbericht Ortskernentwicklung, der am 03.04.2019 vom Bauausschuss beschlossen wurde, soll es nun darum gehen, diesen Bericht mit Leben zu füllen.

Was jetzt geplant und gebaut wird, prägt das Ortsbild und die Zukunft unserer Stadt für die

kommenden Jahrzehnte. Wir sollten uns deshalb sorgfältig darüber nachdenken.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Dr. Susanne Dohrn

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

Es wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die aus Vertreter/innen der Ratsparteien, interessierten Bürger/innen sowie – je nach fachlicher Bedarfslage, einem Vertreter des Bau- und Planungsamtes besteht. Mögliche Themen sind Zukunft von Kleingewerbe im Zentrum, Orte der Begegnung, Stadtgrün, Erhalt von ortsprägenden Gebäuden vs. Verdichtung, Erlebnisraum Stadt. Die Arbeitsgruppe berichtet dem Bauausschuss regelmäßig über die Ergebnisse ihrer Diskussionen.