Mitteilungsvorlage - VO/20/036

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 hat sich der Finanzausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion auf folgendes geeinigt:

„Im Ausschuss einigt man sich, im Produkt der Feuerwehr bei diversen Aufwandskonten (ohne interne Leistungsverrechnungen und Abschreibungen) das Budget auf insgesamt 400 T€ zu deckeln. Diese Summe gilt als Budgetrahmen für die nächsten Jahre. Der Hauptausschuss wird aber weiterhin über die geplanten Anschaffungen der Feuerwehr unterrichtet.“

Ebenfalls nicht zu den Budgetkosten gehören die Investitionen und die Personalkosten der hauptamtlichen Mitarbeiter.

Auf Wunsch wird eine Übersicht der Produktkonten dieser Mitteilungsvorlage beigefügt.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt