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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/20/071-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Die Angelegenheit wurde zuletzt im Hauptausschuss am 09.03.2020 beraten. Der Hauptausschuss ist einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mit dem Zusatz gefolgt, dass der Vertrag zunächst für eine Dauer von zwei Jahren geschlossen werden soll. Zu diesem Zeitpunkt soll die Verwaltung eine Evaluation des Vertrages durchführen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um ein Jahr, wenn er vorab nicht fristgemäß gekündigt wird.

 

Dieser Beschluss wurde dem Teamleiter der Zentralen Vergabestelle des Kreises Pinneberg mitgeteilt, der wiederum den entsprechenden Vertragsentwurf übersendet hat. Es wurde vereinbart, die Beschlussfassungen des Kreistages und der Ratsversammlung im Parallelverfahren herbeizuführen, da zurzeit nicht gewiss ist, wie oft und wann die Gremien tagen. Vertragsbeginn soll der 01.10.2020 werden, um rechtzeitig die Vergabeverfahren für das Jahr 2021 abzustimmen.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

X

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

X

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

30.000

30.000

30.000

30.000

Aufwendungen*:

 

 

30.000

30.000

30.000

30.000

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Die Ratsversammlung beschließt die anliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Durchführung von Vergabeverfahren nach § 120 GWB und § 4 VgV zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Tornesch. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Vereinbarung abzuschließen.

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Anlagen

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