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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/20/245

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der Teilhaushalt 1 beinhaltet die Ein- und Ausgaben des Büros der Bürgermeisterin einschl. sämtlichen Personalkosten und des Feuerwehrwesens. Änderungen werden direkt in den anliegenden Entwürfen erläutert.

 

Der Personalhaushalt steigt um rund 3 %. Die Tariferhöhung für die tariflich Beschäftigen für das Jahr 2021 ist noch nicht bekannt. Vorsorglich wurden daher 3 % Lohnkostensteigerung kalkuliert. Die Besoldung der Beamten steigt ab dem 01.01.2021 um 1,29 %. Zusätzlich ist seitens des Landesgesetzgebers geplant, ein Gesetz zur Verbesserung der Besoldungsstruktur zu erlassen. Daher wurde bei den Beamten auch mit einem Plus von 3 % kalkuliert. Trotz kostenintensiver Personalmaßnahmen ist es auf der anderen Seite gelungen, erhöhte Kosten durch Einsparungen an anderer Stelle aufzufangen.

 

Der Feuerwehr steht ein Budget von 400.000 € zur Verfügung. Die Aufwände einschl. Investitionen (!!) halten sich in diesem Rahmen. Eine detaillierte Auflistung der Verwendung des Budgets ist dieser Vorlage beigefügt. Die Verwaltung empfiehlt einen Sperrvermerk bei der Neuanschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners bis zur Vorlage eines schriftlichen Konzeptes zur Schwarz-/Weißtrennung.  

 

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Dem Finanzausschuss wird die Übernahme des Teilhaushaltes 1 – Büro der Bürgermeisterin in den Haushalt 2021 empfohlen.

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Anlagen

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