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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/20/288-2

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Folgende Änderungen ergaben sich bei den Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021:

 

  1. Reduzierung der Ansätze für Aus- und Fortbildung von 171.000,-- € auf 134.900,-- €.

(110.100,-- € gem. Antrag der Fraktionen CDU und FDP excl. 24.800,-- Aus- und Fortbildung für die Feuerwehr.

 

  1. Erhöhung des Ansatzes beim Produktkonto 421000 531853 -Förderung des Sports, Zuschuss an Vereine mit eigenen Übungsstätten- um 10.000,-- €.

 

  1. Reduzierung des Ansatzes beim Produktkonto 421000 531854 -Förderung des Sports, Zuschüsse an Vereine für jugendliche Mitglieder- um 5.000,-- €.

 

 

Aufgrund dieser Änderungen wurde die Haushaltssatzung entsprechend angepasst und dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

  1. Die Ratsversammlung beschließt, auf Empfehlung des Finanzausschusses, folgende Haushaltsbegleitbeschlüsse:

a) Antrag der SPD: Sperrvermerke bei folgenden Investitionsmaßnahmen

    -Bau Veloroute Tornesch-Uetersen-

    -Bau eines Radweges „Kleine Twiete“-

    Die Aufhebung des Sperrvermerkes erfolgt durch den Bau- und Planungsaus

    schuss

b) Antrag der CDU/FDP: Sperrvermerke nicht beratener Einträge (Anlage

    VO/20/288-1)

c) Antrag der CDU/FDP: Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

d) Antrag der CDU/FDP: Aus- und Fortbildungskosten Konten 526200 und 526210

    Reduzierung des Ansatzes auf 134.900,-- €

e) Antrag der CDU/SPD/FDP: Prüfungsbericht 2017 des Gemeindeprüfungsamtes   

    zur Fehlbetragszuweisung 2017

f) Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Notfallfonds für die Kultur und Vereine in

   Tornesch (Anlage VO/20/288-1)

 

 

      2.  Die Ratsversammlung beschließt, auf Empfehlung des Finanzausschusses,

           anliegende Haushaltssatzung 2021 und stimmt damit gleichzeitig dem Ergebnis

           und Finanzplan des Haushaltes_2021_in_der_vorgelegten_Form_zu. 

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Anlagen

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