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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/327

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Umweltausschuss hat sich für den Ausbau des Wirtschaftsweges Kleine Twiete zwischen In de Hörn und Ortsgrenze Uetersen zugunsten des Radverkehrs ausgesprochen. Die Maßnahme wurde beim Kreis Pinneberg im Rahmen des Förderprogramms zum Ausbau der Radinfrastruktur im Kreis Pinneberg beantragt. Der Bau- und Planungsausschuss hat die erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsberatung 2021 berücksichtigt.

 

Die Ratsversammlung hat im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung 2021 am 15.12.2020 folgenden Haushaltsbegleitbeschluss gefasst:

 

a) Antrag der SPD: Sperrvermerke bei folgenden Investitionsmaßnahmen

    -Bau Veloroute Tornesch-Uetersen-

    -Bau eines Radweges „Kleine Twiete“-

    Die Aufhebung des Sperrvermerkes erfolgt durch den Bau- und Planungsaus-

    schuss

 

Der Förderbescheid des Kreises Pinneberg für die Instandsetzungsmaßnahme Radweg Kleine Twiete in Höhe von maximal 113.436,75 EUR liegt mittlerweile vor. Im Haushalt wurden 110.000 EUR veranschlagt.

 

Der Sperrvermerk kann auch Sicht der Verwaltung aufgehoben und die Maßnahme wie geplant im Jahr 2021 umgesetzt werden.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

X

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

X

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

110000

 

 

 

Auszahlungen

 

 

178500

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

68500

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Sperrvermerk für die Investtionsmaßnahme „Radweg Kleine Twiete“ wird aufgehoben.

 

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Anlagen

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