Mitteilungsvorlage - VO/21/372

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Bauvorhaben Erweiterung WABE-Kindertagesstätte Weltenbummler

Lt. Mitteilung der WABE e.V. Hamburg liegt nunmehr die Baugenehmigung des Kreises Pinneberg für die geplante Erweiterungsmaßnahme an der WABE-Kindertagesstätte „Weltenbummler“ vor. Die Finanzierung der Baumaßnahmen zur Schaffung weiterer 10 Krippenplätze sowie 40 Plätze  im Elementarbereich erfolgt durch die WABE e.V. als Eigentümerin des Gebäudes. Die WABE e.V. ist im Februar 2021 unabhängig von der noch in der Abstimmung befindlichen neuen Finanzierungsvereinbarung vom  01.01.2021 bis zum 31.12.2024 zur Neuregelung  der Betriebsführung  der WABE-KiTa Weltenbummler in Gespräche  mit der Stadt Tornesch eingetreten, um die Refinanzierung der Gebäudekosten zu vereinbaren.  Bezüglich der Gebäudenutzung wird sich die Stadt Tornesch langjährig binden. Vorausschauend auf die finanziellen Auswirkungen ist daher zu prüfen, ob sich die Verwaltung für diese komplexe Thematik zusätzlich einen „Expertenrat“ durch einen Fachanwalt im  Immobilien- bzw. Mietrecht einholen sollte. Nach jetziger Einschätzung ist von einem Baubeginn an der WABE-KiTa „Weltenbummler“ innerhalb der nächsten 4 bis 6 Monate auszugehen, sodass die weiteren 50 Betreuungsplätze voraussichtlich im Zeitraum Dezember 2021 / 1. Quartal 2022 zur Verfügung stehen werden.

Corona in Schulen

Hinsichtlich der Corona-Lage in den Schulen wird tagesaktuell berichtet.

Beide Grundschulen wurden komplett mit CO2-Ampeln zum Testen ausgestattet. Aus Fördermitteln zum Hygieneprogramm wurde hauptsächlich Inventar z.B. Spuckschutzwände, Reinigungs- und Desinfektionsschutzmittel sowie Masken beschafft. Die Mittel sind komplett verausgabt und werden nun abgerechnet.

Sachstand Corona bei den Vereinen und Verbänden

Die letzte Abfrage, ob es seitens der Vereine und Verbände aufgrund der Corona-Pandemie zu einer finanziellen Notlage gekommen ist (z. B. durch Mitgliedskündigungen) bzw. ob die Vereine und Verbände in anderer Weise Unterstützung benötigen, erfolgte im November 2020.

Zum damaligen Zeitpunkt wurden der Verwaltung keine Bedarfe von den Vereinen und Verbänden gemeldet. (Ausnahme: Ernst-Martin-Groth-Stiftung; jedoch leider noch keine konkrete Angabe der Höhe).

Das Unterstützungsangebot, sich jederzeit an die Verwaltung zu wenden, wurde bis heute nicht in Anspruch genommen.

Von daher gibt es keinen anderen Sachstand als im November 2020.

Sachstand Kita-Datenbank

Seit dem 01.08.2020 befinden sich alle Tornescher Kindertagesstätten im Kita-Portal SH. Die Anmeldung von Kindern auf Wartelisten erfolgt seit August 2020 ausschließlich über das Kita-Portal. Seit dem 01.01.2021 erfolgt die monatliche Berechnung der Wohnsitz- und Standortgemeindeanteile über die Kita-Datenbank.

Antrag der Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e. V.

Die Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e. V. beantragten am 17.02.2022 eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Tornesch für die Anschaffung eines ausrangierten Doppelstockwagen.

Da laut Mitteilung der Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e. V. noch weitere Anträge beim Kreis Pinneberg sowie Gespräche mit der Kittel-Stiftung und der KVIP ausstehen, wird der Antrag auf die TO des nächsten JSSKB gesetzt, in der Hoffnung, dass bis dahin weitere Fördermittel von anderen Trägern in Aussicht gestellt wurden.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt