Mitteilungsvorlage - VO/07/062

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

1.      Bereich Jugend, Sport und Soziales

1.1  Angebot der sozialen Wohnraumhilfe und Beratungsstelle für Wohnungsloses der Diakonie vom 11.01.2007

Seit November 2006 bietet die Diakonie eine wöchentliche Beratung für Menschen an, die auf Grund schwieriger sozialer Probleme wohnungslos sind oder denen Wohnungslosigkeit droht. Diese Beratung wird vom Kreis Pinneberg finanziert. Die Kostenerstattung erfolgt nur ffür Fälle nach § 67 ff SGB XII, dass heißt, dass „normale“ Obdachlosenfälle derzeit nicht von der Diakonie beraten werden, weil dies Aufgabe der jeweiligen Kommune ist. Die Diakonie hat der Stadt Tornesch nunmehr ein Angebot unterbreitet um allen Ratsuchenden Beratung gewähren zu können. Gegen Erstattung von geschätzten Personalkosten von 16.800,-- € pro Jahr würden wöchentlich 10 Beratungsstunden im Rathaus für den gesamten Einzugsbereich des Sozialleistungszentrums im Rathaus Tornesch abgehalten werden. Für die Stadt Tornesch wird der Bedarf an zusätzlicher Beratung  bei bis zu 5 Wohnungsnotfällen pro Jahr derzeit nicht gesehen. Außerdem besteht ein sehr guter Kontakt zu den größeren örtlichen Wohnungsunternehmen, so dass Einzellösungen bislang immer gefunden wurden. Jedoch ist die Stadt Tornesch Sozialleitungszentrum für die Region. Unter diesem Gesichtspunkt wird das Angebot auch den Kommunen des Einzugsgebietes vorgelegt. Gegebenfalls sehen diese Orte einen Bedarf.

1.2  Antrag der Uetersener Tafel auf Bezuschussung eines Fahrzeuges zum Transport von

Lebensmitteln vom 16.01.2007

Wegen des o.g. Antrages wurde Kontakt zum Verein aufgenommen, da keinerlei Angaben über das Investitionsvolumen und die Finanzierung gemacht wurden. Die weitere Beratung erfolgt bei  Bedarf im Hauptausschuss. Zeitungsberichten war zu entnehmen, dass auch die Räumlichkeiten nicht mehr ausreichend sind. In diesem Gesamtzusammenhang ist zu prüfen, ob sämtliche andere Fördermöglichkeiten (z. Bsp. Aktion Sorgenkind pp.) ausgeschöpft wurden.

1.3  Kindertagesstätten und –spielstunden in Tornesch

Alle Einrichtungen sind derzeit voll belegt. Ausschließlich in der Nachmittagsgruppe des AWO-Bewegungskindergartens gibt es noch eine Aufnahmemöglichkeit. Die Platzvergabe zum neuen Kindergartenjahr 2007/ 2008 ist noch nicht abgeschlossen, deshalb wird erst in der nächsten Sitzung des Fachausschusses abschließend informiert werden können. Ansonsten wird auf den Vermerk vom 29.11.2006 verwiesen.

1.4  Umgestaltung des Kinderspielplatzes Knicktwiete

Die ausgewählten Spielgeräte wurden zwischenzeitlich aufgebaut. Die abgebauten Tischtennisplatten werden bis zur Gestaltung des Aussengeländes am JZ auf dem Bauhof zwischengelagert. Für die Spielgeräte und den Einbau des „Seilbaums“ wurden bereits Kosten in Höhe von 8.214,35 € abgerechnet. Für den Einbau der Wippe und des Spielhauses liegt die Abrechnung des Bauhofes noch nicht vor. Hierfür stehen jedoch noch Haushaltsmittel in Höhe von 3.785,65 € zur Verfügung. Um die Neugestaltung der Kinderspielplätze im Frühjahr 2007 fortzusetzen, wird zur nächsten Sitzung ein Vorschlag für den nächsten Spielplatz erarbeitet.

2.      Bereich Schule und Kultur

2.1.1        Städtepartnerschaften

2.1.1.               Die Stadt Gmunden möchte am 12.02.2007 in der Zeit von 10.00 – 13.00 und von 16.00 – 18.00 Uhr in der Passage am Sky-Markt eine Präsentation durchführen.

Die Delegation besteht aus 9 Personen, u.a. werden der Bürgermeister, Herr Köppl und der Vizebürgermeister, Herr Sageder, dabei sein. Weiterhin werden Frau Hosp, die bereits einige Male im Rathaus Präsentationen durchgeführt hat, der Touristikmanager, ein Journalist und ein Konditormeister erwartet, der auch vor Ort den berühmten „Kaiserschmarrn“ zubereiten wird. Die Stadt Tornesch unterstützt die Gmundener Delegation bereits im Vorwege, damit die Präsentation ein voller Erfolg wird.

2.1.2.               Der neue Bürgermeister von Strzelce Krajenskie, Herr Tadeusz Feder, hat eine Delegation aus Tornesch zum Europicknik 2007 eingeladen, das vom 15. - 17. Juni 2007 in Strzelce stattfinden wird. Einzelheiten zum Programmablauf liegen derzeit noch nicht vor.

2.2.              Erweiterung Schulverband

Am 16.01.2007 fand ein Treffen des interkommunalen Arbeitskreises der Städte Uetersen und Tornesch statt. Zum Thema „Erweiterung des Schulverbandes Tornesch-Uetersen“ wurde die Gründung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die sich unter der Moderation von Schulrat Hölk mit den verschiedenen Möglichkeiten einer Erweiterung des Schulverbandes befassen soll. Es wurde vereinbart, dass die Arbeitsgruppe am 17.02.07 zu einer Begehung der Uetersener Schulen, am 24.02.07 zu einer Begehung der Tornescher Schulen und am 20.02.07 zu einem ersten Arbeitstreffen zusammen kommt.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung