Ratsversammlung - 10.10.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 10.10.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Sitzungssaal
- Ort:
- Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (19:30 - 19:50 Uhr) | |||||
ungeändert beschlossen
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Erlass einer Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen sowie die Ablösebeträge der Stadt Tornesch (Stellplatzsatzung)
Beschlussfassung
Beratungsverlauf:
RH Stümer, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses, erinnert daran, dass es in der Vergangenheit immer Planungsprobleme wegen der notwendigen Anzahl von Stellplätzen gegeben hat. Die Landesbauordnung forderte nur eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen und die Stellplatzverordnung war nicht mehr gültig. Nach der Änderung der LBO im letzen Jahr war es möglich, dieses Problem mit einer eigenen Satzung zu lösen. Dies hat der Bau- und Planungsausschuss getan. Er bedankt sich ausdrücklich bei der FDP-Fraktion für ihre erhebliche Unterstützung bei der Arbeit. RH Stümer beantragt die Zustimmung zum Satzungsbeschluss.
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ungeändert beschlossen
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