Beschlussvorlage - VO/05/116

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Soweit es im laufenden Jahr absehbar ist, sind alle Haushaltsstellen im Bereich Umwelt auskömmlich. Lediglich der Umweltfonds ist sehr deutlich vor dem Ende des Jahres ausgeschöpft, so dass ein potentielle Betreiber einer Photovoltaikanlage bereits auf das kommende Jahr vertröstet werden musste. Da die geplante Anlage allein ca. 6000€ Zuschussbedarf hat, muss politisch im Rahmen des Gesamthaushalts entschieden werden, ob die Haushaltsstelle insgesamt angehoben werden kann. Allein in 2005 sind aus den Fonds gefördert worden:

1 Photovoltaikanlage,

4 Solarthermische Anlagen,

2 Regenwassernutzungsanlagen und

1 Baumsanierung.

In 3 gesonderten Vorlagen sind 3 Einzelmaßnahmen (Neuplanzungen Wachsbleicherweg, Dorfplatz Esingen und Lärmminderungsplan) vorgestellt worden, die sich in besonderen Haushaltsansätzen niederschlagen. Alle anderen Positionen können unverändert ins Jahr 2006 übernommen werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der UA beschließt die in der Anlage dargestellten Haushaltsansätze für das Jahr 2006.