Mitteilungsvorlage - VO/15/138

Neubaugebiet „Tornesch am See“

Bebauungsplan 65 „ Kuhlenweg – Kreisverkehrsplatz K 22“

Der Endausbau der Straße Seerosenring wird Ende Oktober abgeschlossen sein.

Bebauungsplan 72 „Baumschulenweg – Ahrenloher Straße“

Mit den Hochbaumaßnahmen ist mittlerweile begonnen worden und die öffentlichen Erschließungsmaßnahmen werden  mit der Verlegung der Rohrleitungen für die Wärmeversorgung durch die Stadtwerke Tornesch GmbH fortgesetzt.

Bebauungsplan 78 „ Kuhlenweg – Schäferweg“

Die Baustraße konnte nach termingerechter Durchführung der Erschließungsmaßnahmen am 30.07.015 abgenommen werden. In der 34. KW ist im Zanderbogen mir der Errichtung des ersten Einfamilienhauses begonnen worden.

Bebauungsplan 79 „Kuhlenweg – Großer Moorweg“

Die Erschließungsmaßnahmen sind nahezu abgeschlossen, so dass die in den Kaufverträgen zugesicherte Grundstücksübergabe Anfang Oktober erfolgen kann.

Bebauungsplan 82 „Östlich Merlinweg“

Zur Freigabe der Entwurfsplanung zur formalen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange soll am 07.09.2015 im Bau- und Planungsausschuss der Auslegungsbeschluss gefasst werden.

Fahrradgarage am Bahnhof Tornesch

Zum Zeitpunkt der letzten Berichterstattung ist die Stadt noch davon ausgegangen, dass das Land im Rahmen eines seinerzeit noch nicht näher bekannten Förderprogramms die E-Bike-Mobilität verstärkt fördern wird. Die daraufhin angepassten Planungsunterlagen wurden inzwischen jedoch anhand der mittlerweile näher spezifizierten Zuwendungsvoraussetzungen durch den Zuwendungseber Nah.SH beanstandet und für eine erneute Umplanung an die Stadt zurück verwiesen. Die Planungen befinden sich derzeit in der Anpassung durch das Planungsbüro. Nach Erhalt werden diese zur  erneuten Prüfung an die Nah.SH weiter geleitet.

Aufzugsanlagen an der Fußgängerbrücke

Das Gutachten im Beweissicherungsverfahren zur Feststellung der Schäden an den Aufzugsanlagen und deren Ursachen liegt seit Anfang Juli zur Stellungnahme allen beteiligen Parteien vor. Sowohl nach Auffassung der Stadt Tornesch als auch anderer Parteien besteht noch Ergänzungs- und Erläuterungsbedarf durch den Sachverständigen. Inwieweit das Landgericht und der Sachverständige diesen Einwänden und Anregungen stattgeben werden ist weder zeitlich noch formal abzusehen. Von daher ist davon auszugehen, dass sich das gesamte Verfahren noch über einen längeren Zeitraum hinziehen wird. Eine Einschätzung der Konsequenzen für die Stadt ist nicht möglich, da diese abhängig von der rechtlichen Würdigung durch das Gericht sind.

Der Stillstand der Aufzüge stellt inzwischen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Tornesch jedoch eine zunehmend belastende Situation dar. Um diese zu entschärfen, soll daher eine kurzfristige Instandsetzung der Aufzuganlagen erfolgen, selbst auf die Gefahr hin, dass  die  Kosten letztendlich zu Lasten der Stadt gehen könnten.

Straßenausbaumaßnahmen

Norderstraße

Die Ausbaumaßnahme läuft weiterhin unproblematisch und befindet sich im Zeitplan.

An der Kirche

Die Anliegerinformationsveranstaltung hat am 20.05.2015 stattgefunden. Die gesamte Maßnahme wird wegen des Bauvorhabens der Fa. Adlershorst um ca. 1,5 Jahre verschoben. Nach derzeitiger Einschätzung ist Anfang 2018 mit einem möglichen Baubeginn zu rechnen. Die Information der Anwohner wird rechtzeitig im Herbst 2017 erfolgen.

Am Moor

Der Straßenneubau wird im Herbst 2015 im Bau- und Planungsausschuss beraten.