Mitteilungsvorlage - VO/16/089

Norderstraße

Die Norderstraße ist fertig gestellt. Eine Abnahme ist noch nicht erfolgt. Die durch die Insolvenz entstandenen Kosten werden in den kommenden Wochen ermittelt und dem Ausschuss im Herbst dargelegt.

Aufzug an der Fußgängerbrücke

Nach Bestätigung des Sanierungskonzeptes für die Aufzugsanlagen bestehen an den Sachverständigen seitens der Stadt und der ausführenden Firmen noch Fragen hinsichtlich der konkreten Maßnahmen, Kosten und deren Verteilung auf die Beteiligten. Entsprechende Anträge sind bei Gericht gestellt. Allerdings hat das Gericht das Beweisverfahren mit Verfügung vom 17.06.2016 für abgeschlossen erklärt. Dies ist auf Unverständnis aller Prozessbeteiligten gestoßen und nicht zu erklären. Daher haben alle Parteien das Gericht schriftlich aufgefordert, das Verfahren fortzusetzen. Sollte das Gericht die Fortführung des Beweisverfahrens ablehnen, so müsste gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben oder die noch offenen Fragen im Rahmen eines Hauptsacheverfahrens geklärt werden. Beide Alternativen führen erneut zu erheblichen Zeitverzögerungen.

K 22

Die nicht öffentlichen Erörterungstermine zur 2. und 3. Planänderung haben am 22. Und 23. 06.2016 im Sitzungssaal der Stadt Tornesch stattgefunden. Die Einwände und Anregungen werden jetzt ausgewertet. Im nächsten Jahr folgt  eine weitere Erörterung zur 4. Planänderung.

Aufzug an der Johannes-Schwennessen –Schule

Ursprünglich war es vorgesehen, an der JSS zur Herstellung der Barrierefreiheit einen Aufzug im Bereich der neuen Mensa anzubauen. Inzwischen hat sich ergeben, dass die Mieter der Wohnungen in der JSS ausziehen werden, so dass die Nutzung der frei werden Räume für die Schule neu konzipiert werden kann. Diesbezügliche Planungen sind in Arbeit und werden nach Abschluss im JSSKB beraten. Vor diesem Hintergrund ist die Nachrüstung des Aufzuges zunächst zurück gestellt worden, da sich möglicherweise ein anderer Standort als günstiger erweist.

Fahrradgarage

Der Antrag befindet sich weiterhin in der baufachlichen Prüfung durch die GmSH.

B-Plan 65 „Kuhlenweg - Kreisverkehrsplatz“

Der Kreis Pinneberg hat als zuständige Verkehrsbehörde der von der Stadt für den Nordteil des Seerosenringes (Haus Nr. 5 bzw. 41) beantragten Ausweisung als Mischverkehrsfläche entsprochen und am 16.06.2016 die entsprechende Beschilderung angeordnet.

B-Plan 73 „Nördlich Lindenweg“

Am 26.06.2016 ist mit den vorbereiteten Arbeiten zur Herstellung des Kinderspielplatzes „Schilfweg“ begonnen worden. Mit den Montagearbeiten für die Spielgerätekombination mit Kletter- und Erlebnisbereich sowie den Kleinkinderspielbereich wird in der 27. KW angefangen.

B-Plan 79 „Kuhlenweg - Großer Moorweg“

Die ca. 5,50 m tiefe Abwasserpumpstation „Kleiner Moorweg“ ist am 17.06.2016 termingerecht in Betrieb genommen worden.

B-Plan 82 „Östlich Merlinweg”

Der Investor beabsichtigt, nachdem der Erschließungsvertrag zwischenzeitlich unterzeichnet werden konnte, in der 01. Juliwoche mit der Erschließung des Plangebiets zu beginnen.