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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/188

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Mit Beschluss des Hauptausschusses vom 15.05.2017 wurde die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH aus Schwerin aufgrund des Haushaltsfehlbetrages mit einer Untersuchung zur Haushaltskonsolidierung beauftragt.

Diese Untersuchung wurde durchgeführt und seit Anfang Juli  2018 liegt nunmehr der schriftliche Abschlussbericht der KUBUS GmbH vor. Mit diesem gilt es sich nunmehr auseinander zu setzen. Eine Beratung des gesamten Berichtes im Ausschuss hält die Verwaltung für zu komplex

 

Vor der Beauftragung der KUBUS GmbH wurde ein Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung gebildet. Er bestand aus jeweils 2 Vertretern der Fraktionen, dem Bürgermeister und dem entsprechenden Personal des Rathauses, sowie einem Vertreter des Personalrates.

Zwischenzeitlich fanden Kommunalwahlen statt und es sind Personen ausgeschieden und eine neue Fraktion hinzu gekommen.

 

Es wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, diesen Arbeitskreis neu zu benennen und den Bericht zur Vorberatung in den Arbeitskreis zu verweisen. 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


In den Arbeitskreis, der sich weiter mit der Haushaltskonsolidierung beschäftigen soll, werden seitens der Fraktionen folgende Mitglieder benannt:

 

Mitglied:Mitglied:VertreterIn:

 

CDU:

FDP:

 

GRÜNE:

 

SPD:

 

Der Arbeitskreis trifft sich am XX.XX.2018 u, XX Uhr zum ersten Mal.

 

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Anlagen

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