Mitteilungsvorlage - VO/18/196

Ortskern

Das noch nicht zum Abschluss gebrachte Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan 102 „südl. Uetersener Str. und westl. Willy-MeyerStr.“ ist ruhend gestellt, da der Investor inzwischen aufgrund mangelnder Vermarktungsmöglichkeiten das Interesse an einer Realisierung verloren hat.

Erweiterung des Gewerbegebietes „Businesspark Tornesch“ , Oha II

Die notwendigen Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes (52. F-PlanÄndg.) und Erstellung eines Bebeauungsplanes (Nr. 105) sind durch Aufstellungsbeschlüsse eingeleitet worden. Diese Verfahren werden in kommenden Monaten fortgesetzt.

Straßenbaumaßnahme „An der Kirche“

Die Baumaßnahme befindet sich in der Umsetzung.

Straßenbaumaßnahmen „Am Moor“ und „Friedlandstraße“

Beide Maßnahmen stehen unmittelbar vor der Fertigstellung. Die Asphaltierungsarbeiten sind bereits erfolgt, die Restarbeiten werden erledigt.

Erweiterung der großen Kreuzung durch den Bau einer Rechtsabbiegerspur

Mit Beschluss des Bau-und Planungsausschusses vom 25.06.2018 ist die Umsetzung der Maßnahme aufgehoben worden. Die Kündigung der - dem ursprünglichen Durchführungsbeschluss zugrundeliegende Vereinbarung mit dem LBV befindet sich in der Prüfung. Über die sich hieraus ergebenden Konsequenzen für die bereitgestellten Mittel wird fortlaufend berichtet.

Kita Seepferdchen

Das Vergabeverfahren hat bis heute zu einer Kostensteigerung von bis zu 20% über den Schätzkosten einiger Gewerke geführt. Trotz wiederholter Ausschreibungen ist die Verpflichtung günstiger Firmen in der heutigen Marksituation kaum zu erreichen. Über die tatsächlichen Gesamtkosten kann erst nach vollständigem Abschluss der Vergabeverfahren eine Aussage getroffen werden.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt