Beschlussvorlage - VO/05/026
Grunddaten
- Betreff:
-
Gemeinde Moorrege, 16. F-Planänderung - Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Claudius Oppermann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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07.03.2005
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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15.03.2005
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die F-Planänderung wurde zuletzt beraten im Bau- und Planungsausschuss am 06.09.04 mit dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss. Nach der Vereinbarung zum gemeinsamen F-Plan der Stadt Uetersen und der Gemeinden Moorrege, Heidgraben und Tornesch wird die gleichlautende Beschlussfassung zum Planverfahren unter anderem erforderlich bei Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen sowie Sonderbauflächen von weniger als 5 ha im Grenzbereich der Gemeinden oder Änderung solcher Flächen.
Das Verfahren wird vom Amt Moorrege durchgeführt.
Inhaltlich geht es um die Ausweisung eines Sondergebiets der Zweckbestimmung Lebensmittelmarkt an der B 431 nahe der Pinnaubrücke (Umsiedlung des Moorreger Lidl-Markts).
Zu E findet sich die Sitzungsvorlage des Amtes Moorrege, damit die erforderliche Beschlussfassung der F-Planbeteiligten identisch bleibt.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die folgende Sitzungsvorlage zur Beschlussfassung:
, den 25.01.2005
S i t z u n g s v o r l a g e öffentlich nichtöffentlich
Team / Geschäftszeichen | Verfasser/in | |
Frau Stumpenhagen Tel.: 04122/854-123 FAX: -223 E-Mail: stumpenhagen@amt-moorrege.de | ||
¯ Beratungsfolge | ¯ Sitzungstermin/e | ¯ TOP |
Bau- und Planungsausschuss der Stadt Tornesch | 07.03.2005 |
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Stadtvertretung der Stadt Tornesch | 15.03.2005 |
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1. 16. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Moorrege, Tornesch und Heidgraben und der Stadt Uetersen
hier: a) Beschluss über die Berücksichtigung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Offenlegung und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Billigung des Erläuterungsberichtes
In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 06.09.2004 wurde der Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 BauGB gefasst. Die Frist zur Abgabe von Anregungen und Stellungnahmen ist verstrichen. Die eingegangenen Anregungen der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden gem. Anlage ausgewertet.
B Stellungnahme der Verwaltung: Die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte wurden durchgeführt. C finanzielle Auswirkungen: Keine. Die Kosten der Planaufstellung und erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen werden vom Eigentümer getragen. Dies wurde in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.
D Beschlußvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt: 1. die vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu berücksichtigen, teilweise zu berücksichtigen oder nicht zu berücksichtigen, 2. die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 3. den Erläuterungsbericht zu billigen. |
Abstimmungsergebnis: Ja: ____ Nein: ____ Enthaltungen: ____ |
